Telefon: 033056-994399 oder 0172-6410803 E-Mail: office@schmalfuss-immobilien.de
Telefon: 033056-994399 oder 0172-6410803E-Mail: office@schmalfuss-immobilien.de

Schönheitsreparaturen

by Katrin Schmalfuß Immobilien

Infoblatt_Schönheitsreparaturen.pdf
PDF-Dokument [159.9 KB]

Durch den Bundesgerichtshof wurde in den letzten Jahren viele Urteile gefällt, die die bis dahin anerkannten Vertragsklauseln in Mietverträgen nichtig werden ließen. Dies trug zu einer allgemeinen Verunsicherung bei.


Der Begriff „Schönheitsreparaturen“ meint im weitesten Sinne Renovierungsarbeiten in der Wohnung, so u. a. das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden, Heizkörper einschließlich Heizrohre, der Innentüren sowie Fenster und Außentüren von innen (§ 28 Abs. 4 II. BV).


Grundsätzlich ist durch § 535 BGB der Vermieter verpflichtet, auf seine Kosten die vermietete Wohnung die Schönheitsreparaturen durchzuführen. Der BGH hat es aber als zulässig erachtet, die Schönheitsreparaturen auf den Mieter per Mietvertrag zu übertragen. Dies aber nur unter der Voraussetzung, wenn die Wohnung bei Mietbeginn in einem renovierten Zustand (oder Erstbezug) an den Mieter übergeben wurde oder wenn dem Mieter für die Abnutzungen der Vormieter ein angemessener Ausgleich für Renovierungsarbeiten gewährt wurde.


Dabei kommt es darauf an, ob die Mieträume in der Gesamtheit einen renovierten Eindruck hinterlassen. Sie müssen also nicht frisch gestrichen werden. Einzelne Gebrauchsspuren sind zulässig, wenn sie für einen objektiven Betrachter nicht besonders auffällig sind. Auch einzelne Auffrischungsarbeiten tragen zum Gesamteindruck bei.
Achtung: Hier ist das sorgfältig erstellte Übergabeprotokoll ein wichtiger Hinweis in möglicherweise späteren Rechtsstreitigkeiten.


Der Mieter ist vertraglich wirksam zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet. Dann muss er diese ausführen, sobald ein tatsächlicher Renovierungsbedarf der Räume besteht. Fristen für üblicherweise durchzuführende Renovierungsarbeiten dürfen nicht starr festgelegt werden, da dies dann zur Unwirksamkeit der gesamten Klausel führt. Bei Mietvertragsende ist eine Renovierungspflicht gegeben, wenn objektiv ein Renovierungsbedarf vorliegt.


Dem Mieter darf eine Farbe mietvertraglich nicht vorgeschrieben werden. Vielmehr sollte die Wohnung in neutralen, hellen Farben zurückgegeben werden, auffällige Farbtöne (wie grün, blau, rot, schwarz usw.) muss der Vermieter nicht akzeptieren. In diesem Fall ist der Mieter definitiv zu Renovierungsarbeiten verpflichtet, da es sich dann nicht um Schönheitsreparaturen im mietvertraglichen Sinne handelt.
Der Vermieter kann dem Mieter eine angemessene Frist für die Ausführung der Arbeiten setzen. Verstreicht diese Frist, kann dem Vermieter ein Schadensersatzanspruch in Geld zustehen.


Sofern Ansprüche gegen den Mieter wegen unterlassener Schönheitsreparaturen bestehen, verjähren diese bereits sechs Monate nach Rückgabe der Mietsache. Die Verjährungsfrist läuft nach Rückgabe der Wohnungsschlüssel an den Vermieter. Daher müssen Ansprüche rechtzeitig geltend gemacht werden.

Noch Fragen offen?

Dann kontaktieren Sie mich einfach hier oder rufen Sie mich unter der Rufnummer 033056-994439 an.

Druckversion Druckversion | Sitemap Diese Seite weiterempfehlen Diese Seite weiterempfehlen
© Katrin Schmalfuß Immobilien